Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag betont, dass Haushaltsberatungen das Königsrecht des Parlaments und Ausdruck gelebter parlamentarischer Demokratie sind, weil frei gewählte Abgeordnete über Ausgaben und Schwerpunkte entscheiden. Goiny verweist auf den World Liberty Congress im Plenarsaal als Zeichen internationaler Wertschätzung für Freiheit und Demokratie. Zudem regt die Rede an, das Beratungsverfahren mit Fachausschüssen, Berichten und Hauptausschuss auf Effizienz zu prüfen, da die Verwaltung durch zahlreiche Berichte stark belastet wird. Deshalb wirbt der Beitrag für mehr Offenheit bei künftigen Haushaltsberatungen und verbindet dies mit Dank an die Mitarbeitenden der Senats- und Bezirksverwaltungen für die außergewöhnliche Arbeit.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.