Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Berliner Haushalt damit, dass trotz knapper Kassen Prioritäten für Justiz, Verbraucher- und Tierschutz nötig sind, weil innere Sicherheit und Rechtsstaat Vertrauen schaffen und die Gesellschaft stabilisieren. Deshalb werden Digitalisierung der Justiz, Sanierung der Haftanstalten, Resozialisierung und Vermögensabschöpfung finanziert, damit kriminelle Netzwerke bekämpft und Rückfälle verhindert werden. Auch der Tierschutz gilt als Daseinsvorsorge, indem Tiertafel, Tierheim, Kastrationen und Bienenstrategie unterstützt werden. Der Verbraucherschutz bleibt ein Anker gegen Preisfallen, sodass Verbraucherzentrale und Ernährungsbildung gestärkt werden. So investiert die Rede in ein gerechtes, verlässliches Berlin.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.