Redebeitrag
Alexander Herrmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Einzelplan 06 damit, dass trotz erheblichen Konsolidierungsdrucks klare Schwerpunkte für einen starken Rechtsstaat gesetzt werden. Herrmann verweist auf zusätzliche Stellen zur Vermögensabschöpfung, weil die abgeschöpften Beträge deutlich gestiegen sind, und auf Investitionen in Digitalisierung sowie bessere Arbeits- und Haftbedingungen im Justizvollzug, damit Beschäftigte und Gefangene profitieren. Auch Verbraucher- und Tierschutz werden gestärkt, indem Landeslabor, Verbraucherzentrale, Tiertafel und Tierheim unterstützt werden. Abschließend dankt der Redner Ausschuss, Senatorin, Verwaltung, Koalition und Opposition für die konstruktive Beratung.
Kernaussagen
- Vermögensabschöpfung
- Justizvollzug
- Digitalisierung der Justiz
- Verbraucherschutz
- Tierschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.