Redebeitrag

Alexander Herrmann

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 06 damit, dass trotz erheblichen Konsolidierungsdrucks klare Schwerpunkte für einen starken Rechtsstaat gesetzt werden. Herrmann verweist auf zusätzliche Stellen zur Vermögensabschöpfung, weil die abgeschöpften Beträge deutlich gestiegen sind, und auf Investitionen in Digitalisierung sowie bessere Arbeits- und Haftbedingungen im Justizvollzug, damit Beschäftigte und Gefangene profitieren. Auch Verbraucher- und Tierschutz werden gestärkt, indem Landeslabor, Verbraucherzentrale, Tiertafel und Tierheim unterstützt werden. Abschließend dankt der Redner Ausschuss, Senatorin, Verwaltung, Koalition und Opposition für die konstruktive Beratung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.