Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Einzelplan 13 für Wirtschaft, Energie und Betriebe als ideologisches Umverteilungsinstrument, weil Fördermittel an linke Projekte fließen statt an die reale Wertschöpfung, wodurch kleine Betriebe und Selbstständige belastet werden. Kritisiert wird zudem die Dekarbonisierungspolitik, die Energie verteuere und die Wettbewerbsfähigkeit schwäche, sowie der Klimapakt als Schattenhaushalt mit 16 Milliarden Euro Sonderschulden, die Mieter und Betriebe über Preise und Abgaben tragen. Stattdessen fordert die Rede Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und ein Berliner Zentrum für Fusionsforschung, damit die industrielle Zukunft der Stadt gesichert wird.
Kernaussagen
- Wirtschaftsförderung
- Dekarbonisierung
- Klimapakt
- Kernfusion
- Versorgungssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.