Redebeitrag

Tuba Bozkurt

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Tuba Bozkurt kritisiert den Einzelplan Wirtschaft als realitätsfern, weil er Berlins Wirtschaft, Gründungen und industrielle Transformation nicht ausreichend fördert. Zwar formuliere die Senatorin Leitlinien wie Wirtschaftswachstum, Klimaneutralität, Talente und Innovationsführerschaft, doch ohne verlässliche Finanzierung blieben diese bedeutungslos, sodass weder Unternehmen noch Beschäftigte davon profitierten. Beispielhaft nennt die Rede Mittel für Airlinemarketing bei gleichzeitigen Kürzungen zentraler Innovations- und Gründungsförderung, etwa beim Projekt AMBER oder beim Coaching BONUS, wodurch Menschen und Kapitalgeber abgeschreckt würden. Zudem würden GRW- und EFRE-Mittel nicht strategisch genutzt, weshalb Investitionssicherheit fehle und Berlins Wettbewerbsfähigkeit geschwächt werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.