Redebeitrag

Frank Scheermesser

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Schwerpunktsetzung des Senatsetats für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, weil überflüssige Ausgaben wie Diversity-Maßnahmen, Bürgerbeteiligungsbüros und soziale Projekte Millionen verschlingen, ohne den Wohnungsmarkt zu entlasten. Deshalb fordert Scheermesser, kosten- und flächensparend für Berliner zu bauen, die Genossenschafts- und Eigentumsförderung zu stärken sowie die Sozialbauförderung auf Subjektförderung umzustellen, damit mit weniger Geld mehr preiswerter Wohnraum entsteht. Asyl-Container und teure Großprojekte lehnt die AfD ab, um Steuergelder gezielt für Mieter einzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.