Redebeitrag

Frank Scheermesser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Schwerpunktsetzung des Senatsetats für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, weil überflüssige Ausgaben wie Diversity-Maßnahmen, Bürgerbeteiligungsbüros und soziale Projekte Millionen verschlingen, ohne den Wohnungsmarkt zu entlasten. Deshalb fordert Scheermesser, kosten- und flächensparend für Berliner zu bauen, die Genossenschafts- und Eigentumsförderung zu stärken sowie die Sozialbauförderung auf Subjektförderung umzustellen, damit mit weniger Geld mehr preiswerter Wohnraum entsteht. Asyl-Container und teure Großprojekte lehnt die AfD ab, um Steuergelder gezielt für Mieter einzusetzen.
Kernaussagen
- Sozialbauförderung
- Genossenschaftsförderung
- Eigentumsförderung
- Asylunterkünfte
- Bürgerbeteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.