Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Berliner Haushalt im Bereich Stadtentwicklung, weil aus Sicht des Redners Beteiligung abgebaut und stattdessen top-down regiert wird, wodurch Spekulanteninteressen Vorrang vor dem Gemeinwohl erhalten. Der Beitrag bemängelt, dass der Runde Tisch Liegenschaftspolitik gestrichen werden sollte und Gelder für die Urbane Praxis fehlen, weshalb wichtige Projekte an der Schnittstelle von Stadtentwicklung und Kultur nicht umgesetzt werden können. Zudem verzögern sich Stadtquartiere wie das Schumacher-Quartier, die Urban Tech Republic und der Molkenmarkt, während jährlich 17 Millionen Euro in eine falsche Wohneigentumsförderung fließen, die anderswo für Mieterinnen- und Mieterschutz, Genossenschaften oder Büroumbau fehlt. Gefordert werden deshalb kooperative, klimagerechte Stadtentwicklung und bezahlbare Mieten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.