Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den finanziellen Herausforderungen Berlins und der Haltung der Regierungskoalition. Trotz angespannter Haushaltslage betont der Redner die Stabilität und Verlässlichkeit der Koalition, die sich nicht von hektischen Forderungen der Opposition nach Milliardenkürzungen treiben lasse. Solche Kürzungen hätten der Stadt geschadet, weshalb der Senat einen anderen Weg wähle. Kritisiert wird, dass die Linken und Grünen keinen eigenen Plan für den Haushalt vorlegen. Die Rede begründet die Notwendigkeit eines besonnenen Kurses damit, dass schnelle Einsparungen die Stadt destabilisieren würden, und fordert deshalb, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen, damit Berlin handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.