Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Elif Eralp kritisiert den Berliner Haushalt scharf, weil die Koalition Geflüchtetenunterkünfte aus den Kiezen heraushält und stattdessen auf teure Großunterkünfte setzt, während Unterstützungsangebote, Deutschkurse und soziale Projekte gekürzt werden. Dadurch werde Teilhabe und Integration erschwert. Zudem bemängelt die Rede Einsparungen bei Antisemitismusarbeit, Frauenprojekten und der Ombudsstelle sowie die Blockade eines Demokratiefördergesetzes durch den Regierenden Bürgermeister. Kritisiert wird auch, dass CDU und SPD nicht mit sozialen Trägern und Gewerkschaften in Dialog treten. Die Linke fordert, Geflüchtetenorganisationen, Antidiskriminierungs-, Queeren- und Frauenverbände zu unterstützen, damit diese wichtige Arbeit in der Stadt abgesichert bleibt.
Kernaussagen
- Geflüchtetenunterkünfte
- Integrationskurse
- Antisemitismusarbeit
- Frauenprojekte
- Demokratiefördergesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.