Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion entschuldigt sich für die Unsicherheiten, die der spät beschlossene Haushalt bei Beschäftigten und Trägern ausgelöst hat, und begründet die Verzögerung mit demokratischen Verfahren, Steuerschätzungen und dem Sondervermögen. Kritisiert wird die Darstellung der Opposition, das Verfahren sei schneller möglich gewesen. Der Beitrag hebt hervor, dass durch den späten Beschluss mobile Stadtteilarbeit, Obdachlosenhilfe, Behindertenparlament, Tarifvertrag im Arbeitgebermodell sowie Berufsorientierung und Azubi-Wohnen zusätzlich abgesichert werden konnten, während das Sozialticket teurer wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.