Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion entschuldigt sich für die Unsicherheiten, die der spät beschlossene Haushalt bei Beschäftigten und Trägern ausgelöst hat, und begründet die Verzögerung mit demokratischen Verfahren, Steuerschätzungen und dem Sondervermögen. Kritisiert wird die Darstellung der Opposition, das Verfahren sei schneller möglich gewesen. Der Beitrag hebt hervor, dass durch den späten Beschluss mobile Stadtteilarbeit, Obdachlosenhilfe, Behindertenparlament, Tarifvertrag im Arbeitgebermodell sowie Berufsorientierung und Azubi-Wohnen zusätzlich abgesichert werden konnten, während das Sozialticket teurer wird.
Kernaussagen
- Haushaltsverfahren
- Obdachlosenhilfe
- Behindertenparlament
- Azubi-Wohnen
- Sozialticket
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.