Redebeitrag
Catrin Wahlen
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Catrin Wahlen kritisiert den Haushaltsentwurf für Arbeit und Soziales scharf, weil dieser soziale Kälte verbreite und die Berliner Trägerlandschaft massiv schädige. Die Rede begründet, dass die Koalition trotz nachträglicher Korrekturen beim planlosen Kürzen bleibe und Vertrauen zerstört habe. Gelobt werden die solidarische Ausbildungsplatzumlage, die Schutzwohnung und die tarifliche Vergütung der Assistenz im Arbeitgebermodell. Vermisst werden hingegen Mittel für Jobcoaching, Berufsorientierung und gute Ausbildungsbedingungen. Angesichts steigender Wohnungslosigkeit fordert der Beitrag mehr Engagement gegen Zwangsräumungen, Housing First und aufsuchende Sozialarbeit. Positiv hervorgehoben wird die Grundfinanzierung des Behindertenparlaments, die gemeinsam mit Koalition und Linken gelang.
Kernaussagen
- Haushalt Arbeit und Soziales
- Ausbildungsplatzumlage
- Wohnungslosigkeit
- Jobcoaching
- Behindertenparlament
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.