Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Einzelplan 11 des Doppelhaushalts 2026/2027 damit, dass soziale Hilfen, existenzsichernde Leistungen und Teilhabe gesichert sowie Integration und Antidiskriminierung gefördert werden sollen. Wohlert betont die Rolle freier Träger als verlässliche Partner der Daseinsvorsorge und verweist auf zusätzliche Mittel für Gewaltschutz und neue Schutzunterkünfte, damit Frauen und Kinder sich auf den Staat verlassen können. Kritisiert wird die Annahme, Container seien integrationsfördernd; da der Unterbringungsdruck sinke, sollen keine neuen Standorte entstehen, während bezahlbarer Wohnraum und Akzeptanz in der Bevölkerung als Voraussetzungen gelungener Integration gelten.
Kernaussagen
- Einzelplan 11
- Freie Träger
- Gewaltschutz
- Flüchtlingsunterbringung
- Bezahlbarer Wohnraum
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.