Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Berliner Haushaltsentwurf, weil kurzfristige Sparpolitik die Stabilität des Gesundheitssystems gefährde. Ubbelohde bemängelt fehlende Planungssicherheit, unzureichende Finanzierung der Krankenhausreform und ungenutzte Fördermittel, während Steuergelder in Migration und Ideologieprojekte flössen. Deshalb drohten Klinikschließungen und eine Verschlechterung der ambulanten Versorgung, besonders für Kinder. Zudem fordert die Rede spürbare Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege und Unterstützung für pflegende Angehörige, damit die Daseinsvorsorge gesichert bleibt und die Versorgungssicherheit für alle Berliner gewährleistet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.