Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Berliner Haushaltsentwurf, weil kurzfristige Sparpolitik die Stabilität des Gesundheitssystems gefährde. Ubbelohde bemängelt fehlende Planungssicherheit, unzureichende Finanzierung der Krankenhausreform und ungenutzte Fördermittel, während Steuergelder in Migration und Ideologieprojekte flössen. Deshalb drohten Klinikschließungen und eine Verschlechterung der ambulanten Versorgung, besonders für Kinder. Zudem fordert die Rede spürbare Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege und Unterstützung für pflegende Angehörige, damit die Daseinsvorsorge gesichert bleibt und die Versorgungssicherheit für alle Berliner gewährleistet werden kann.
Kernaussagen
- Krankenhausreform
- Pflegebedingungen
- Ambulante Versorgung
- Transformationsfonds
- Daseinsvorsorge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.