Redebeitrag

Dirk Stettner

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt mit Investitionen in innere Sicherheit, Mobilität und sozialen Zusammenhalt, weil Berlin sicherer, flüssiger und gerechter werden soll. Stettner verweist auf modernes Polizeirecht, 77 Millionen Euro zusätzlich, Drohnenabwehr und mehr Rettungswagen, damit sich die Menschen sicher fühlen. Für Mobilität werden ÖPNV, U-Bahn-Planung und Baustellenkoordinierung gestärkt, um alle Berlinerinnen und Berliner effizient zu verbinden. Zudem sollen über 20 Millionen Euro Schutzräume und Prävention für Gewaltopfer finanzieren, indem Täter von Opfern ferngehalten werden. Bezirke bleiben von Konsolidierung ausgenommen, Müll-Sheriffs und Ordnungsämter verstärken Sauberkeit, und 3,3 Milliarden Euro fördern Wohnungsneubau sowie eine Mietpreisprüfstelle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.