Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Elke Breitenbach kritisiert, dass die Krankenhausinvestitionen erneut um 28 Millionen Euro gekürzt werden, wodurch die Gesundheitsversorgung in Berlin gefährdet sei, wie das bedrohte Jüdische Krankenhaus zeige. Der Transformationsfonds sei überzeichnet und nicht für Instandhaltung gedacht, weshalb die Finanzierungslücke ungelöst bleibe. Zudem werde der Landespflegeplan nicht umgesetzt, weil die Bezirke nicht gestärkt würden, was die Pflege verschlechtere. Der Senat rede von Guter Arbeit, sorge aber nicht für Verlässlichkeit und ausfinanzierte Tarifverträge, sodass nichts für Gute Arbeit getan werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.