Redebeitrag
Elke Breitenbach
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Elke Breitenbach kritisiert, dass die Krankenhausinvestitionen erneut um 28 Millionen Euro gekürzt werden, wodurch die Gesundheitsversorgung in Berlin gefährdet sei, wie das bedrohte Jüdische Krankenhaus zeige. Der Transformationsfonds sei überzeichnet und nicht für Instandhaltung gedacht, weshalb die Finanzierungslücke ungelöst bleibe. Zudem werde der Landespflegeplan nicht umgesetzt, weil die Bezirke nicht gestärkt würden, was die Pflege verschlechtere. Der Senat rede von Guter Arbeit, sorge aber nicht für Verlässlichkeit und ausfinanzierte Tarifverträge, sodass nichts für Gute Arbeit getan werde.
Kernaussagen
- Krankenhausinvestitionen
- Transformationsfonds
- Landespflegeplan
- Gute Arbeit
- Tarifverträge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.