Redebeitrag

Silke Gebel

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die als unsozial wahrgenommene Senatspolitik, weil Kürzungen bei Sozialausgaben, Gemeinpsychiatrie und Krankenhausinvestitionen zu Unsicherheit und Vertrauensverlust geführt haben. Deshalb fordert die Rednerin, dass Hilfen für vulnerable Gruppen wie werdende Mütter erhalten bleiben, damit diese nicht allein gelassen werden. Zwar wurden einige Kürzungen unter oppositionellem Druck zurückgenommen, doch die Regierung habe nur repariert, was sie selbst beschädigt habe. Gelobt wird die Einführung des Pflegenottelefons, da es in einer alternden Gesellschaft eine gute pflegerische Versorgung unterstützen kann, weshalb die Umsetzung gesichert werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.