Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Redner der CDU betont in seinem Beitrag fünf bis sechs Punkte aus Gesundheit und Pflege. Er verweist auf die Entlastung im Krankenhaus des Maßregelvollzugs durch den neuen Standort Lichtenrade und die Sanierung in Reinickendorf, weil dadurch Sicherheit und Wohl der Untergebrachten verbessert werden. Zudem sichert die Koalition über 100 Projekte des IGPP mit leichter Ansatzerhöhung fort, damit keine Kürzungen entstehen. Kritisiert wird, dass Teile der Opposition trotz gegenteiliger Kommunikation Ängste vor Einsparungen schüren und so die soziale Spaltung befördern. Weiter werden Angebote zur seelischen Gesundheit junger Menschen ausgebaut, ein Pflegenotfalltelefon eingerichtet und Berliner Hausbesuche verstetigt. Schließlich investiert die Koalition 600 Millionen Euro aus dem Sondervermögen in den Transformationsfonds für Krankenhäuser, obwohl Investitionspauschalen gekürzt werden mussten.
Kernaussagen
- Maßregelvollzug
- IGPP-Projekte
- seelische Gesundheit
- Pflegenotfalltelefon
- Transformationsfonds Krankenhäuser
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.