Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Berliner Erinnerungspolitik als ambitionslos, weil seit der Ablösung Hubertus Knabes keine wegweisende SED-Aufarbeitung mehr erfolgte. Deshalb fordert der Beitrag, Investitionsmittel für die Keibelstraße von 2029 auf 2027 vorzuziehen, damit dieser originale Repressionsort endlich als Erinnerungsort ausgebaut wird. Zudem wird die Vernachlässigung des 17. Juni 1953 bemängelt; für die Neugestaltung des Denkmals am Kleeblatt sollen 250.000 Euro in den Doppelhaushalt 2026/2027 eingestellt werden. Weiterhin verlangt die Rede 100.000 Euro jährlich für die Kulturarbeit von Vertriebenen und Spätaussiedlern, während postkolonialer Aktivismus als steuerfinanzierter Irrweg abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.