Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Susanna Kahlefeld kritisiert die Verteilung der Mittel gegen Antisemitismus im Kulturhaushalt. Weil die Gelder im Bereich Religion eingestellt sind, erhalten nur religiös-jüdische Organisationen Unterstützung für Sicherheit, während weltliche jüdische und israelische Gruppen leer ausgehen. Zudem erzwingt die Rechtsauffassung über die Jüdische Gemeinde eine Abhängigkeit, wodurch die religiöse Selbstbestimmung verletzt wird. Die Mittel für Projekte von besonderer politischer Bedeutung wurden von Abgeordneten direkt vergeben, weshalb ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wurde. Die Koalition hat beide Titel zur Stärkung der Parlamentsbeteiligung gesperrt, was gute Projekte finanziell gefährden könnte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.