Redebeitrag
Falko Liecke
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Geltung des Schulgesetzes und der Schulpflicht, die nach Auffassung des Redners nicht durch Einzelpersonen oder andere Akteure außer Kraft gesetzt werden darf. Betont wird, dass eine Anpassung oder Aushebelung allein durch das Parlament erfolgen kann, indem dieses eine Notwendigkeit prüft und gegebenenfalls eine Gesetzesänderung beschließt. Damit wird die bestehende Rechtslage verteidigt und die Zuständigkeit des Gesetzgebers hervorgehoben. Kritisiert wird implizit jede eigenmächtige Umgehung, während der Beitrag die Verbindlichkeit schulrechtlicher Vorgaben unterstreicht, sodass die Schulpflicht nur auf gesetzlichem Wege verändert werden kann.
Kernaussagen
- Schulpflicht
- Schulgesetz
- Gesetzesänderung
- Parlamentszuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.