Redebeitrag
Lars Bocian
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Bocian kritisiert, dass die Schulpflicht offenbar von der Linkspartei oder anderen Akteuren infrage gestellt wird, die meinen, nicht zur Schule gehen zu müssen und stattdessen etwas anderes vorzuhaben. Deshalb fragt der Redner den Senat, wie die Schulpflicht rechtlich zu bewerten ist und ob sie einfach ausgesetzt werden kann. Damit wird die Verbindlichkeit der Schulpflicht als staatliche Pflicht betont und die Zuständigkeit des Senats eingefordert. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, dass alle Kinder die Schule besuchen, und warnt vor einer Aufweichung dieser Regel durch politische oder individuelle Entscheidungen, weil sonst die Bildung und die gesellschaftliche Teilhabe gefährdet würden.
Kernaussagen
- Schulpflicht
- Aussetzung der Schulpflicht
- Zuständigkeit des Senats
- Bildungsteilhabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.