Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Christian Gaebler erläutert den Konflikt um den Abriss eines Nichtwohngebäudes durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM, bei dem das Bezirksamt eine Verletzung der Anzeigepflicht nach § 61 der Berliner Bauordnung prüft. Der Redner betont, dass keine Genehmigung erforderlich sei, die Klärung jedoch noch laufe. Kritisiert wird, dass die Debatte erst in der Umsetzungsphase geführt wird, obwohl der Bebauungsplan bereits 2018 beschlossen wurde. Da an der Stelle eine Schule und über 500 Wohnungen entstehen sollen, hält der Beitrag die Schaffung bezahlbaren Wohnraums für vorrangig und lehnt ein Vorgehen gegen die Gesellschaft ab.
Kernaussagen
- Bauordnung
- Abriss
- Anzeigepflicht
- Bezahlbarer Wohnraum
- Bebauungsplan
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.