Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Die Rede von Ute Bonde thematisiert die uneinheitliche Mehrwertsteuer auf identische Mehrwegbehälter, weil bei der Rückgabe der ursprüngliche Inhalt oft nicht mehr nachvollziehbar ist. Beispielsweise fallen für Kaffee 19 Prozent an, für milchhaltigen Kaffee jedoch 7 Prozent. Da eine Differenzierung bei der Rückgabe nicht mehr möglich ist, hemmt diese Uneinheitlichkeit die Verbreitung von Mehrweglösungen. Deshalb folgen die Umweltminister dem Berliner Vorschlag und fordern einen einheitlichen Satz von 7 Prozent auf Mehrwegbehälter. Der Beitrag begründet dies damit, dass Mehrweg nicht Ausnahme bleiben, sondern Standard werden soll, indem ein klarer Steuersatz gesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.