Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert ein verbindliches Berliner Altenhilfestrukturgesetz auf Grundlage des § 71 SGB XII, weil die Versorgung älterer Menschen derzeit je nach Bezirk stark schwankt und Teilhabe, Beratung sowie Begegnung oft vom Zufall abhängen. Kritisiert wird, dass der Senat dies zwar in seinen Regierungsrichtlinien bis zum Ende der Legislatur versprochen hat, die Vorlage aber weiter auf sich warten lässt. Daher verlangt die Rede, das Vorhaben endlich umzusetzen, damit Prävention und Vorsorge teure Folgen von Vereinsamung, Armut und Pflegebedürftigkeit vermeiden. Zudem wird betont, dass Alter keine Restkategorie sein darf.
Kernaussagen
- Altenhilfestrukturgesetz
- Teilhabe im Alter
- Prävention und Vorsorge
- Bezirksunterschiede
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.