Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass an den Berliner Hochschulen neben verschlechterten Finanzbedingungen politischer Aktivismus bis in die Hochschulleitungen vordringt, was am Beispiel der früheren TU-Präsidentschaft und der Raumüberlassung an linke Gruppen deutlich werde. Zugleich wendet sich der Redner gegen die Kürzungen infolge gekündigter Hochschulverträge, weil diese die Substanz und Leistungsfähigkeit der Hochschulen träfen, die das Rückgrat von Wissenschaft, Forschung und Gesundheitsversorgung bildeten. Kritisiert wird, dass der Senat einseitig Aktivisten schone, den Hochschulen aber Planungssicherheit und auskömmliche Finanzierung verweigere; deshalb lehnt die Fraktion die neuen Charité-Verträge ab und enthält sich bei den Hochschulverträgen, um noch negativere Szenarien zu vermeiden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.