Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert das angestrebte AfD-Verbot im Berliner Abgeordnetenhaus, für das Linke und Grüne gemeinsam mit der Zivilgesellschaft Druck machen. Eralp begründet die Dringlichkeit mit der faschistischen Gefahr für Demokratie und Menschenrechte, besonders für Migranten, queere Menschen und Behinderte, weshalb die AfD verboten werden müsse. Kritisiert wird die CDU, die Brandmauern eingerissen und AfD-Forderungen übernommen habe, wodurch der vorliegende Antrag nur ein schwacher Prüfauftrag sei. Dennoch stimmt die Linke zu, damit weitere Schritte folgen, und fordert ein klares Bekenntnis gegen rassistische Inhalte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.