Redebeitrag

Burkard Dregger

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Der Beitrag des Christdemokraten befasst sich mit der Beobachtung extremistischer Tendenzen an den Rändern des politischen Spektrums. Kritisiert wird, dass sich auch am linken Rand Radikalisierungen entwickeln, wobei antisemitische und islamistische Strömungen in Teilen der Linkspartei, besonders in Neukölln, Anlass zur Sorge geben. Der Redner betont, dass bei allen Gruppierungen gleiche Maßstäbe angelegt werden, damit der demokratische Rechtsstaat sich gegenüber jenen wehrhaft zeigt, die ihn beseitigen wollen. Die Rede begründet dies mit der Gefahr für die freiheitliche Ordnung und fordert deshalb konsequentes Handeln gegenüber allen extremistischen Bestrebungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.