Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Novelle des UniMed-Gesetzes, die der Charité erweiterte Verschuldungsmöglichkeiten eröffnen soll. Trefzer argumentiert, dass Investitionskredite für medizinische Großgeräte zwar sinnvoll seien, der Senat jedoch mit einem Taschenspielertrick den laufenden Landeszuschuss ersetzen wolle. Insbesondere die geplante Kreditfinanzierung eines 200 Millionen Euro teuren Krankenhausinformationssystems lehnt der Beitrag ab, weil die Charité keine ausreichende Kredittragfähigkeit besitze und Zins sowie Tilgung letztlich das Land tragen müsste. Dies führe zu einer unseriösen Haushaltspolitik und könne die Charité in die Insolvenz treiben. Stattdessen wird gefordert, die Mittel aus dem regulären Haushalt bereitzustellen.
Kernaussagen
- UniMed-Gesetz
- Charité
- Krankenhausinformationssystem
- Kreditfinanzierung
- Landeszuschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.