Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Novelle des UniMed-Gesetzes, die der Charité erweiterte Verschuldungsmöglichkeiten eröffnen soll. Trefzer argumentiert, dass Investitionskredite für medizinische Großgeräte zwar sinnvoll seien, der Senat jedoch mit einem Taschenspielertrick den laufenden Landeszuschuss ersetzen wolle. Insbesondere die geplante Kreditfinanzierung eines 200 Millionen Euro teuren Krankenhausinformationssystems lehnt der Beitrag ab, weil die Charité keine ausreichende Kredittragfähigkeit besitze und Zins sowie Tilgung letztlich das Land tragen müsste. Dies führe zu einer unseriösen Haushaltspolitik und könne die Charité in die Insolvenz treiben. Stattdessen wird gefordert, die Mittel aus dem regulären Haushalt bereitzustellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.