Redebeitrag

Silke Gebel

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Gesetzentwurf zur Charité, der Kreditaufnahmen ermöglicht, obwohl der Schuldendienst laut Anhörung kaum leistbar ist. Die Rednerin bemängelt, dass die Koalition die Investitionen zurückgefahren hat und die Charité nun finanziell belastet werde, indem der Finanzsenator aus dem Aufsichtsrat ausscheiden kann. Zudem wird die geplante Reduzierung von Human- und Zahnmedizin sowie die Gefährdung der Hebammenwissenschaften kritisiert, weshalb eine gute Gesundheitsversorgung und der Hochschulstandort Berlin gefährdet seien. Deshalb lehnen die Grünen das Gesetz ab und fordern eine Nachsteuerung, damit die Charité nicht die Zeche für fehlende Investitionen zahlen muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.