Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Der Beitrag greift eine Aussage der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Mehria Ashuftah auf, wonach man nicht mit Faschisten spreche, sondern diese bekämpfe. Diese Haltung wird zustimmend zitiert, weil damit eine klare Abgrenzung gegenüber antidemokratischen Kräften begründet wird. Der Satz löst Beifall bei SPD, Grünen und Linken aus, während von der AfD der Vorwurf der Antidemokratie erhoben wird. Dadurch wird die eigene Position gegenüber der AfD bekräftigt und die Notwendigkeit betont, faschistischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. Kritisiert wird somit jede Form der Zusammenarbeit, indem das Zitat als Grundsatz formuliert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.