Redebeitrag

Jian Omar
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der Flucht durch Aufklärungskampagnen und Flyer in Herkunftsländern stoppen will, weil dies zynisch und weltfremd sei und die Zuständigkeiten im föderalen System verkenne, denn Aufklärung im Ausland falle der Bundesregierung zu. Jian Omar nennt den Vergleich mit Dänemark unpassend und bemängelt, dass die Ukraine als Hauptherkunftsland der Schutzsuchenden ignoriert werde. Zudem warnt der Redner die Demokratinnen und Demokraten, besonders die CDU, vor einer Zusammenarbeit mit der AfD, da das Kopieren rechter Narrative das Original stärke. Deshalb wird eine rationale Migrationspolitik gefordert, die auf Ankommen und Teilhabe setzt.
Kernaussagen
- Aufklärungskampagnen im Ausland
- Föderalismus und Zuständigkeiten
- Migrationspolitik
- Zusammenarbeit mit der AfD
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.