Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der Redner behandelt einen Antrag zur Abmilderung unzumutbarer Härten bei der Grundsteuer, die durch die Bewertung anhand von Bodenrichtwerten entstanden sind, insbesondere für kulturell und sportlich genutzte Liegenschaften in Innenstadtlagen. Da die Bewertung unbebauter Grundstücke nach Bundesrecht auf Bodenrichtwerten basiert, fordert der Beitrag, die Finanzverwaltung einzubeziehen und die Ausschussberatungen abzuwarten. Kritisiert wird, dass die Grundsteuerreform noch keine aussagekräftigen Daten liefere, weshalb kurzfristig Förderungen und Regelungen für landeseigene Grundstücke geprüft werden sollten. Als eigentliches Problem werden die ungenauen Richtwertzonen identifiziert, die nach Baugesetzbuch eigentlich nutzungshomogene Gebiete umfassen müssten.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Bodenrichtwerte
- Richtwertzonen
- Härtefallregelung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.