Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Der Redner behandelt einen Antrag zur Abmilderung unzumutbarer Härten bei der Grundsteuer, die durch die Bewertung anhand von Bodenrichtwerten entstanden sind, insbesondere für kulturell und sportlich genutzte Liegenschaften in Innenstadtlagen. Da die Bewertung unbebauter Grundstücke nach Bundesrecht auf Bodenrichtwerten basiert, fordert der Beitrag, die Finanzverwaltung einzubeziehen und die Ausschussberatungen abzuwarten. Kritisiert wird, dass die Grundsteuerreform noch keine aussagekräftigen Daten liefere, weshalb kurzfristig Förderungen und Regelungen für landeseigene Grundstücke geprüft werden sollten. Als eigentliches Problem werden die ungenauen Richtwertzonen identifiziert, die nach Baugesetzbuch eigentlich nutzungshomogene Gebiete umfassen müssten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.