Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der CDU-Redner spricht sich dafür aus, die planungsrechtliche Klärung von Nutzungskonflikten voranzutreiben, weil sie rechtssicher und dauerhaft wirkt. Billigkeits- und Härtefallregelungen können im Einzelfall helfen, doch der Beitrag fordert eine grundsätzliche Lösung für die Stadt. Da die Koalition noch nicht abschließend festgelegt ist, zeigt sich der Redner offen für konstruktive Vorschläge und verweist auf ein Bündel von Maßnahmen. Der Gesetzentwurf wird als Diskussionsbeitrag verstanden, der in den Fachausschüssen weiter beraten werden soll, damit die vielfältige Nutzung in Berlin erhalten bleibt und die Rechtssystematik eingehalten wird.
Kernaussagen
- Planungsrecht
- Härtefallregelung
- Nutzungskonflikte
- Gesetzentwurf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.