Redebeitrag

Frank Scheermesser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der Beitrag lehnt den Entschließungsantrag zum Volksbegehren „Berlin werbefrei“ ab, weil ein pauschales Verbot Probleme nicht löse, sondern verlagere, verteuere und wirtschaftliche Grundlagen zerstöre. Kritisiert wird, dass Außenwerbung Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und Sichtbarkeit für Kultur, Sport und Handel sichere; wegfallende Einnahmen müssten Bürger oder Steuerzahler tragen. Zudem fehlten belastbare Zahlen zu Energie, Lichtverschmutzung und Verkehrssicherheit, während bestehende Regeln ausreichten. Statt ideologischer Überregulierung fordert die Rede Freiheit, Verantwortung und maßvolle Regulierung, damit Berlin lebendig bleibt und nicht zur grauen Betonwüste verkommt.
Kernaussagen
- Außenwerbung
- Volksbegehren
- Werbeverbot
- Wirtschaftliche Folgen
- Regulierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.