Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit der Durchsetzung arbeitsrechtlicher und aufenthaltsrechtlicher Regelungen bei ausländischen Studierenden, weil geltendes Recht unterlaufen werden könnte. Deshalb verweist sie auf zuständige Behörden wie den Zoll, der Schwarzarbeit bekämpft, und betont die Zusammenarbeit bei Rechtsverstößen. Das Thema sei zwischen Franziska Giffey und ihr bereits erörtert worden, insbesondere nach einer Auslandsreise, bei der wahrgenommen wurde, dass Studierende aus bestimmten Ländern kein angemessenes Angebot erhalten. Indem beide gemeinsam vorgehen wollen, soll bestehenden Missständen entgegengewirkt und die Einhaltung der Vorschriften sichergestellt werden.
Kernaussagen
- Arbeitsrecht
- Aufenthaltsrecht
- Schwarzarbeit
- Zoll
- ausländische Studierende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.