Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die Koalition Anfang 2025 eine Regelung im Hochschulgesetz gestrichen hat, die bis dahin bestand. Dadurch entstand eine Lücke, die nun problematische Entwicklungen ermöglicht. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, Änderungsbedarf anzuerkennen und die laufende Novelle des Hochschulgesetzes zu nutzen, um nachzuschärfen. Kritisiert wird, dass die Koalition bislang keine Schritte unternommen hat, um dem Treiben Einhalt zu gebieten. Der Redner fragt, inwiefern Gespräche mit der Koalition geplant sind, damit das Gesetz verschärft wird und die gestrichene Regelung ersetzt werden kann.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz
- Gesetzesnovelle
- Regelungsstreichung
- Nachschärfung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.