Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

Zusammenfassung

Martin Matz kritisiert die vorgeschlagene biometrische Personenerkennung in Fußballstadien als unverhältnismäßig, weil 99 Prozent der Betroffenen gar nicht gemeint seien. Der Verzicht auf Gesichtserkennung bringe Vernunft zurück. Der Beitrag begründet den Bezug zum Berliner ASOG damit, dass das neue Polizeigesetz die biometrische Fernidentifizierung bei der Videoüberwachung ausdrücklich ausschließe. Dadurch werde klargestellt, was technisch möglich sei und was gesetzlich verboten werden müsse. Die Rede fordert somit eine klare gesetzliche Grenze für solche Überwachungstechniken, damit nicht jede technische Möglichkeit auch eingesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.