Redebeitrag

André Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert den Kollegen Heinemann dafür, dass dieser behauptet, die von ihm genannten positiven Maßnahmen fänden sich im Haushaltsentwurf des Senats im Kapitel 2980. Der Beitrag stellt infrage, wo genau im Senatsentwurf die Bäume und die zusätzlichen Investitionen in die Urban Tech Republic zu finden seien, und bezweifelt damit die Richtigkeit der vorgetragenen Darstellung. Indem konkrete Positionen im Haushaltsplan eingefordert werden, soll belegt werden, dass die angeführten Vorschläge dort nicht enthalten sind. Die Rede fordert somit Transparenz und Nachweisbarkeit der Haushaltsplanung, damit die getroffenen Aussagen überprüfbar bleiben und keine unbegründeten Behauptungen im Raum stehen.
Kernaussagen
- Haushaltsentwurf
- Urban Tech Republic
- Investitionen
- Kapitel 2980
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.