Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert den Kollegen Heinemann dafür, dass dieser behauptet, die von ihm genannten positiven Maßnahmen fänden sich im Haushaltsentwurf des Senats im Kapitel 2980. Der Beitrag stellt infrage, wo genau im Senatsentwurf die Bäume und die zusätzlichen Investitionen in die Urban Tech Republic zu finden seien, und bezweifelt damit die Richtigkeit der vorgetragenen Darstellung. Indem konkrete Positionen im Haushaltsplan eingefordert werden, soll belegt werden, dass die angeführten Vorschläge dort nicht enthalten sind. Die Rede fordert somit Transparenz und Nachweisbarkeit der Haushaltsplanung, damit die getroffenen Aussagen überprüfbar bleiben und keine unbegründeten Behauptungen im Raum stehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.