Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag von Jian Omar thematisiert die unklare Zuständigkeit im Streit um die Commerz Real AG. Auslöser ist die Aussage der Wirtschaftssenatorin in der letzten Ausschusssitzung, sich für den Vorgang nicht mehr zuständig zu fühlen. Deshalb fragt der Redner den Senat, mit welcher Zielsetzung und politischen Prokura die Verhandlungen von Kulturverwaltung und BIM mit dem Unternehmen geführt werden. Kritisiert wird die dadurch entstehende Verantwortungslücke, weil ohne klare Zuständigkeit eine politische Steuerung kaum möglich ist. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer eindeutigen Zuständigkeit, damit die Verhandlungen transparent und legitimiert ablaufen können, und fordert eine Antwort des Senats zur politischen Linie.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.