Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die klare Haltung des Senats gegen Rechtsextremismus an Hochschulen auf und fragt nach weiteren konkreten Schritten, damit Faschisten nicht unter dem Deckmantel angeblicher Neutralität Druck auf Studierende ausüben und diese sogar durch sogenannte Hausbesuche bedrängen. Kritisiert wird, dass Rechtsextreme weiterhin Einfluss gewinnen könnten, weshalb die Hochschule als Raum gelebter Demokratie geschützt werden müsse. Ebrahimpour Mirzaie fordert vom Senat Maßnahmen, damit Studierende sicher bleiben und demokratische Strukturen gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.