Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die aus Sicht des Redners unzureichende Durchsetzung der Rechtsaufsicht bei Veranstaltungen an Hochschulen. Kritisiert wird, dass an der FU-Mensa Tickets für eine Busfahrt nach Gießen verkauft wurden und an der HTW eine Veranstaltung trotz geplanter Maßnahmen in einem anderen Raum stattfand. Trefzer fragt, warum die Rechtsaufsicht nicht entschiedener eingreift, und adressiert Dr. Czyborra direkt mit der Frage, warum dies laufen gelassen wird. Die Rede begründet ihre Forderung damit, dass derartige Rechtsverstöße täglich passieren und weiter andauern, weshalb ein stärkeres Einschreiten notwendig sei, damit die Rechtsaufsicht ihrer Aufgabe nachkommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.