Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra betont in ihrem Beitrag die Verantwortung der Hochschulpräsidien für die Bewertung von Raumfragen und die Einhaltung der Neutralitätspflicht. Sie verweist auf unterschiedliche Entscheidungen der drei Berliner Universitäten: Während die HU und die FU eine Raumvergabe abgelehnt haben, hat die TU eine Veranstaltung mit Auflagen genehmigt. Da Hinweise auf einen Verstoß gegen diese Auflagen vorliegen, könnte die Neutralitätspflicht verletzt worden sein. Die Rednerin erklärt, dass solche Graubereiche unterschiedliche Bewertungen ermöglichen, weil die Präsidien auf Basis ihrer Informationen eigenständig entscheiden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, diese Fälle weiter zu besprechen, und verweist auf die Hochschulautonomie.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.