Redebeitrag

Daniel Wesener

Fraktion
gru
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag von Daniel Wesener thematisiert die diffamierenden Äußerungen des Abgeordneten Husein gegenüber dem Träger BildungsBausteine e. V., der auf Grundlage einer Beirats- und Juryempfehlung über den Aktionsfonds öffentlich gefördert wird. Kritisiert wird, dass der Senat zu diesen Angriffen bislang keine klare Haltung bezogen hat. Deshalb fordert der Redner eine eindeutige Positionierung der Landesregierung, damit die auf fachlicher Empfehlung basierende Förderung nicht diskreditiert wird. Indem Wesener die Verantwortung des Senats betont, zielt der Beitrag auf den Schutz zivilgesellschaftlicher Träger und die Verteidigung demokratischer Förderstrukturen. Eine klare Haltung ist notwendig, um betroffene Organisationen vor weiteren Anfeindungen zu bewahren und das Vertrauen in die Förderpraxis zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.