Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag von Elif Eralp (LINKE) thematisiert die Antwort der Bundesregierung auf den Zentralrat und die Selbstvertretungen der Romnja und Sintizze. Kritisiert wird, dass die Regierung nicht auf die zivilgesellschaftliche Forderung nach einem Bleiberecht aus historischer Verantwortung eingeht. Die Rednerin verweist darauf, dass Jüdinnen und Juden ein solches Recht zu Recht erhielten und es Teil der letzten rot-grün-roten Richtlinien der Regierungspolitik war. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Positionierung der Regierung, damit die historische Verantwortung gegenüber diesen Gruppen anerkannt wird und die Betroffenen ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten. Zudem soll geklärt werden, wie die Regierung zu dieser Forderung steht, weil die Selbstvertretungen bislang keine zufriedenstellende Antwort erhielten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.