Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete verteidigt die Berliner Investitionsoffensive gegen Kritik der Opposition, indem auf gesteigerte Kernhaushaltsmittel, das Sondervermögen des Bundes, den Klimapakt und den Hauptstadtfinanzierungsvertrag verwiesen wird. Weil dadurch unter anderem Stadtgrün, Krankenhäuser, eine neue Kinderklinik, Wohnungsbau und der Umweltverbund gefördert werden, sieht der Beitrag soziale Gerechtigkeit mit Klimaschutz verbunden. Kritisiert wird, dass das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 trotz dieser Schritte kaum erreichbar bleibt und daher Bund und Länder mehr mobilisieren müssen, damit Investitionen und Planungsabläufe beschleunigt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.