Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt den Berliner Verfassungsgebungsprozess von 1995 als überparteilichen Moment, kritisiert jedoch den vorliegenden Antrag der Grünen scharf, weil dieser die Verfassung ideologisch umdeute und ein politisches Deutungsmonopol sichere. Hansel bemängelt, dass demokratisch gewählten Abgeordneten Mitwirkungsrechte verweigert und Kontrollrechte blockiert würden, was einem autoritären Vorgehen gleichkomme. Deshalb fordert die Rede mehr direkte Demokratie durch niedrigere Hürden für Volksentscheide, damit der Bürger als Souverän gestärkt wird, statt Ausgrenzung und Brandmauern zu errichten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.