Redebeitrag
Jan Lehmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Jan Lehmann (SPD) würdigt den dreißigsten Jahrestag der Berliner Verfassung, die nach der Wiedervereinigung als gemeinsames Fundament geschaffen wurde, weil ein Flickwerk der alten Westberliner Verfassung nicht ausreichte. Der Beitrag betont, dass soziale Rechte wie Wohnen, Arbeit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf dem Grundgesetz voraus sind, damit Freiheit nicht nur den Stärkeren dient. Kritisiert wird der Resolutionsentwurf der Grünen als suboptimal, da eine gemeinsame kraftvolle Entschließung aller demokratischen Fraktionen gegen rechte Verfassungsfeinde besser gewesen wäre. Zudem lebt Berlin von aktiver Bürgerbeteiligung, weshalb die Verfassung gegen ihre Verächter verteidigt werden muss.
Kernaussagen
- Berliner Verfassung
- soziale Grundrechte
- direkte Demokratie
- Verfassungsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.