Redebeitrag

Petra Vandrey

Fraktion
gru
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

Zusammenfassung

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Berliner Landesverfassung betont die Rede deren Bedeutung als Fundament für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit, weil diese Werte eine offene Gesellschaft tragen. Besonders hervorgehoben werden das Recht auf angemessenen Wohnraum und der Umweltschutz, weshalb daraus konkrete gesetzgeberische Handlungsaufträge abgeleitet werden. Angesichts zunehmender antidemokratischer Kräfte wird dazu aufgerufen, die Verfassung aktiv zu schützen und behutsam weiterzuentwickeln, damit das demokratische Miteinander in Berlin auch künftig gesichert bleibt und die Grundwerte bewahrt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.