Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert den AfD-Antrag, Parkscheinautomaten nicht mehr auf regulären Parkflächen aufzustellen und bestehende umzusetzen, weil die Standortwahl vor Ort anhand der Straßenverhältnisse, eines Leitfadens und technischer Vorgaben wie Abständen, Barrierefreiheit und Gehwegbreiten geprüft werde. Der Beitrag begründet, dass bei Nichteinhaltung auf Alternativen ausgewichen werden müsse, und wirft der AfD vor, Parkraumverluste zu übertreiben und damit Fußgänger, Senioren, Familien sowie Menschen mit Rollstuhl oder Rollator zu gefährden, indem das Auto verabsolutiert werde. Die Bezirksämter hätten StVO-konform abgewogen.
Kernaussagen
- Parkscheinautomaten
- Parkraumbewirtschaftung
- Standortprüfung
- Barrierefreiheit
- Straßenverkehrsrecht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.