Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die umstrittene Aufstellung von acht Parkautomaten in der Innsbrucker Straße in Schöneberg, die bundesweit für Belustigung, vor Ort jedoch für Frust sorgte. Weil ein BVV-Beschluss vom 16. Oktober 2024 die Umsetzung forderte und alternative Standorte existierten, wurden die Automaten inzwischen an den Wegrand versetzt. Kritisiert wird die ungewöhnliche Standortwahl, doch die Koalition lehnt weitergehende Forderungen der AfD ab: ein Verbot der Aufstellung, einen verbindlichen Leitfaden sowie die Überprüfung aller tausenden Automaten. Da die operative Umsetzung den Bezirken obliegt und die Situation vor Ort geklärt ist, seien weder ein Leitfaden noch eine Kontrolle aus dem Abgeordnetenhaus nötig, zumal die Bezirksverordnetenversammlungen dies selbst regeln können.
Kernaussagen
- Parkautomaten
- Standortwahl
- BVV-Beschluss
- bezirkliche Selbstverwaltung
- Überprüfung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.